Beitrag: 2. Aufschub Leistungsnachweis

Absender:Yasemin
Datum:12.05.2017
  1. Yasemin 12.05.2017
    Guten Tag liebes Bafög Team, ich habe folgendes Anliegen. Ich habe im 4. Semester ein negativen Leistungsnachweis wegen Depressionen. Ein Aufschub für ein Semester wurde mir anerkannt. Im 5. Semester konnte ich an 6. Prüfungen wegen Krankheit nicht teilnehmen. Habe mich an diesen Prüfungen mit einem Attest beim Prüfungsamt abgemeldet. 2 Prüfungen habe ich bestanden und 3 nicht bestanden. Aus diesem Grund habe ich einen neuen bafög Antrag gestellt und auf ein 2. Aufschub gebeten. Nachdem ich all meine Unterlagen beim Bafög Amt abgegeben habe, bekam ich Post wo drin steht, dass das Bafögamt einen ausführliches ärztliches Attest benötigt um zu prüfen ob ich überhaupt noch studier fähig bin. So habe ich einen Attest von meinem Arzt bekommen, wo drin steht wann und warum ich krank war. Diesesmal waren es chronische Krankheiten. Wodurch das Bafög Amt sehen konnte das ich aufjedenfall studier fähig bin. Nun habe ich 3 Wochen auf die Entscheidung gewartet. Heute habe ich post bekommen, wo drin steht, dass es abgelegt worden ist. Mit folgender Begründung. Der von Ihnen aufgeführte Grund kann zwar grundsätzlich im Sinne Paragraph 15 ABS. 3 Bafög anerkannt werden. Nach Aktenlage ist Ihre Erkrankung jedoch nicht allein ursächlich für den Leistungsrückstand. Aus der eingereichten Übersicht über alle Lwistungen ist ersichtlich, dass in fünf Fällen erstmaliges Nichtbestejen von einzelnen Leistungsnachweisen vorliegt. Entsprechend der Teilzifgee 48.2.1 der Verwaltungsvorschriften zum Bafög kann auch wenn Tatsachen im Sinne des Paragraphen 48 ABS 2 Bafög vorliegen, Ausbildungsförderung nicht gewährt werden, wenn nach Aktenlage feststeht, dass die Auszubildende Person den Lesitungsnachweis nicht innerhalb der verlängerten Föderungszeit erbringen kann. Das Amt für Ausbildungsförderung hat hierbei eine Prognoseentscheidung zu treffen. Diese Entscheidung kann in Ihrem Fall nicht zu Ihren Gunsten ausfallen, da Sie -wie erläutert- innerhalb der ersten vier Fachsemester lediglich 48 Credits erbracht haben. Es ist daher nicht davon auszugehen, dass Sie die fehlenden 30 Credits innerhalb der gemäß Paragraph 15 Abs. 3 Bafög zu gewährleisten Verlängerungszeit aufholen können. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Brauche Hilfe wie soll ich weiter machen ? Dankeschön im Voraus
  2. BAföG-Team13.05.2017
    In deinem Fall müssen wir kurz Grundsätzliches ansprechen: BAföG wird nur zum Zwecke eines Studiums gewährt. Kurzfristige Erkrankungen werden bis zu einer Dauer von 3 Monaten toleriert, ohne den BAföG-Anspruch zu verlieren. Das Amt hat in der 1. Entscheidung deine Erkrankung als unverschuldete Studienverzögerung anerkannt und die Vorlage des Eignungsnachweises um 1 Semester zugestanden. Wenn du jetzt den Eignungsumfang noch immer nicht erreicht hast, gibt es große Probleme. Sie treten öfters bei psyschichen Erkrankungen auf, weil deren Dauer und Intensität nur schwer einzuschätzen sind. Ob dein Amt die richtige Ablehnungsbegründung geliefert hat, sei dahingestellt. Deine Erkrankung ist aber nachvollziehbar so erschwerend, dass sie über den gesetzlichen Rahmen von 3 Monaten hinaus angedauert hat oder vielleicht noch andauert. Im Ergebnis hast du dann keinen Anspruch auf BAföG. Du kannst gegen den Bescheid Widerspruch erheben. Das Amt hat zu prüfen, ob du gegen § 15 Abs. 2a BAföG verstossen hast. Dann müsstest du im Ergebnis die zu Unrecht bewilligten BAföG-Zahlungen erstatten. Bist du wieder voll studierfähig, könntest du (mit Erfolg) die spätere Vorlage des Eignungsnachweises beantragen. Das jedenfalls ist unsere Rechtsauffassung.
  3. Yasemin13.05.2017
    Dankeschön für die Antwort erstmal. Als ich zum 1. mal Krank war im 4.Semester lag es daran, dass meine Oma gestorben ist und das mitten in der Prüfungsphase und ich an reaktive Depressionen erlitt. Die Dauer meines Ausfalls waren keine 2 Monate. Jetzt im 5. Semester habe ich 2 Prüfungen bestanden und an 6 Prüfungen hatte ich akute Erkrankungen( also Krankheiten die vorübergehend sind. Hab mich mit chronisch und akut beim letzten Text verwechselt) weshalb ich mich bei den 6 Prüfungen mit einem Attest abmelden musste. Die Prüfungen waren alle hintereinander innerhalb einem Monat. Aus diesem Grund war ich wieder keine 3 Monate Krank. Da es akute Krankheiten waren, bin ich selbstverständlich studierfähig. Das Amt begründet seine Ablehnung nicht mit meiner Krankheit, sondern 1. damit, dass ich doch auch Prüfungen nicht bestanden habe im laufe meines Studiums. Und 2. damit, dass Sie nicht ausgehen, dass ich die fehlende 30 Credit Points im nächsten Semester voraussichtlich nicht erbringen kann, da ich in den letzten vier Semestern auf die 48 Credits gekommen bin. Das finde ich an dieser Stelle unfair. Denn die können nicht wissen wie viel ich schaffen werde. Meine nicht bestehende Prüfungen im laufe meines Studiums können Sie doch ebenfalls nicht als Ablehungsgrund nehmen. Ich habe alle Prüfungen die ich nicht bestanden habe, zum 1. Versuch nicht bestanden. Es gibt keine Prüfung wo ich 2 mal durchgefallen bin. Im 2. Versuch habe ich die Prüfungen immer bestanden.
  4. BAföG-Team14.05.2017
    Mit dieser Begründung musst du den Widerspruchbeim Amt einlegen.
  5. Yasemin25.05.2017
    Hallo liebes Team, ich habe mit den oben genannten Gründen den Wiederspruch eingereicht. Nun habe ich Post bekommen, indem nochmal drin steht, "im Verlängerungszeitraum -11.2016-03.2017 haben Sie lediglich ingesamt 10.5 Credits erbracht. Das entspricht einem Durchschnitt pro Semester von 9,6 Credits. Nach der Teilziffer 48.2.1 der Verwaltungsvorschriften BAföG wird Ausbildungsförderung nicht geleistet, wenn nach Aktenlage feststeht, dass die Auszubildende Person den Leistungsnachweis innerhalb der verlängerten Förderungszeit nicht erbringt. Hiervon ist nach Aktenlage auszugehen. Bitte teilen Sie mir nunmehr bis spätestens zum 1.6.2017 nach Kenntnis dieser Sach-und Rechtslage, ob Sie Ihren Widerspruch zurücknehmen oder aufrecht erhalten möchten. An dieser Stelle möchte ich das Bafögteam Aachen fragen, warum das Studentenwerk mich nochmal fragt ob ich mein Widerspruch zurücknehmen oder aufrecht erhalten möchte ? Weil es kein Unterschied für mich macht ob ich den Widerspruch jetzt zurücknehme oder ob er im Nachhinein gegebenenfalls abgelehnt wird. Außerdem möchte ich anmerken, dass das Studierendenwerk den verlängerungszeitraum -11.2016-3.2017 nennt und meint, dass ich lediglich 10,5 Credits erreicht habe. ABER erwähnt nicht, dass ich aus gesundheitlichen Gründen nur die 10,5 Credits erreicht habe. Da ich mich aufgrund von Erkrankungen an 6 Prüfungen mit einem ärztlich Attest abmelden musste. Mir stellt sich hier die Frage ob es willkürlich gemacht wird, um mich abzuwimmeln ? Für eine schnelle und ausführliche Antwort bin ich Ihnen sehr verbunden. Dankeschön im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Yasemin
  6. BAföG-Team26.05.2017
    Verweise noch einmal kurz auf den Sachverhalt, dass du wegen deiner Erkrankung nicht an Prüfungen teilgenommen hast und deshalb die geforderten Cts. nicht erbringen konntest. Den Widerspruch ziehst du nicht zurück.
  7. Antworten