Beitrag: Stipendium aus öffentlichen Mitteln

Absender:Lisa
Datum:17.01.2018
  1. Lisa17.01.2018
    Ich habe eine Frage zum Thema Bafög und Stipendium. Es geht um ein Stipendium des Bayerischen Gesundheitsministeriums, das die Versorgung auf dem Land gewährleisten soll. Man verpflichtet sich, nach dem Medizinstudium auf dem Land in Bayern tätig zu werden und erhält dann während des Studiums eine Förderung von 600€ monatlich. Das Stipendium ist nach der Förderrichtlinie zweckgebunden. Inwiefern hat dieses Auswirkungen auf das Bafög?
  2. BAföG-Team18.01.2018
    Das ist eine Nuss, die wir (noch) nicht knacken können.Nach der gültigen Verwaltungsvorschrift zum BAföG sind wir nicht fündig geworden. Hier der entsprechende Auszug zur Kenntnis:21.3.6 Bis zu einem Gesamtbetrag, der einem Monatsdurchschnitt von 300 € im Berechnungszeitraum (§§ 22, 24) entspricht, bleiben begabungs- und leistungsabhängige Stipendien wie z.B. das Deutschlandstipendium anrechnungsfrei. Das Merkmal „begabungs- und leistungsabhängig“ setzt voraus, dass in den für die Stipendienvergabe maßgeblichen Bedingungen entsprechende Auswahlkriterien nachvollziehbar vorgegeben werden. Dies ist nicht der Fall, wenn die Auswahl ausschließlich nach persönlichen Merkmalen wie Zugehörigkeit zu bestimmten gesellschaftlichen Gruppen oder nach Bedürftigkeit erfolgt, ohne dass innerhalb der danach grundsätzlich Berechtigten wieder nach Begabung und Leistung ausgewählt würde. Als begabungs- und leistungsabhängig vergeben gelten stets Stipendien des DAAD, der Fulbright-Kommission und der Carl-Duisberg-Gesellschaft sowie Mobilitätszuschüsse aus Stipendienprogrammen der Europäischen Kommission (z.B. Erasmus) und der Deutsch-Französischen Hochschule. Wir werden uns beim Bund informieren und auf deine Anfrage zurückkommen. Stipendien- oder Beihilfeleistungen, die an die Erfüllung einer konkreten Gegenleistung geknüpft sind, werden nicht von der Regelung des Absatzes 3 erfasst. Es handelt sich dabei vielmehr um Einkommen nach Absatz 1. Hierzu gehören z.B. Stipendien der Bundeswehr mit einer später einzugehenden Dienstverpflichtung oder Stipendien kassenärztlicher Vereinigungen mit einer fest vereinbarten späteren Tätigkeit. Sofern die begabungs- und leistungsabhängigen Stipendien einen Monatsdurchschnitt von 300 € übersteigen, ist der übersteigende Betrag grundsätzlich als Einkommen zu berücksichtigen.
  3. Lisa18.01.2018
    Danke zuerst einmal für die Antwort. Was ich noch vergessen habe zu sagen: Das Sitpendium ist zweckgebunden und ich verpflichte mich für 10 Jahre. Außerdem kann ich über das Finanzamt eine Befreiung von der Einkommenssteuer bekommen.
  4. BAföG-Team22.01.2018
    Danke für die Info. Wir haben das Bundesministerium angeschrieben und warten auf eine Antwort. Wir melden uns sofort.
  5. Lisa 25.01.2018
    Kam inzwischen schon eine Antwort?
  6. BAföG-Team25.01.2018
    Wir haben die Anfrage am 18.01. gestellt. Es kann sein, dass das Förderungsprogramm aus Bayern beim Bund noch nicht bekannt war. Dann dauert es etwas länger. Wir melden uns sofort.
  7. BAföG-Team29.01.2018
    Stipendien- oder Beihilfeleistungen, die an die Erfüllung einer konkreten Gegenleistung geknüpft sind, werden nicht von der Regelung des § 21 Abs. 3 BAföG erfasst. Nach Mitteilung des BMBF handelt es sich bei dem gewährten "Stipendium" des Freistaates Bayern um Einkommen gemäß § 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) mit der Folge, dass es nach § 21 Abs. 1 BAföG zu bewerten ist. Abgezogen werden Werbungskosten , Steuern und Aufwendungen für die Sozialversicherung, die pauschaliert vom Einkommen abgezogen werden. Bei einem Bewilligungszeitraum von 12 Monaten bleiben in deinem Fall 5.400 € anrechnungsfrei. Dabei ist die Freibetragsvergabe nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 BAföG bereits berücksichtigt. Von dem gewähten Stipendium werden mtl. ca. 118,35 € bedarfsmindernd berücksichtigt.
  8. BAföG-Team29.01.2018
    Wir müssen unseren Beitrag vom 29.01. sofort korrigieren weil wir einen wichtigen Hinweis des BMBF übersehen haben. Da das Stipendium aus öffentlichen Mitteln bereitgestellt wird, kann in deinem Fall nach der Bereinigung des Bruttoeinkommens kein Freibetrag nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 BAföG gewährt werden. Du musst mit einem mtl. Anrechnungsbetrag in Höhe von 407,13 € rechnen, der sich bedarfsmindernd auswirkt.
  9. Lisa29.01.2018
    Danke für die Antwort. Was bedeutet in diesem Fall "nach der Bereinigung des Bruttoeinkommens"?
  10. BAföG-Team30.01.2018
    Ausgehend von einem BWZ über 12 Monate (Regelfall) sind das 7.200 € brutto. Abgezogen wird die Arbeitnehmerpauschale in Höhe von 1.000 €. Vom verbleibenden Rest werden pauschal 21,2 % für so genannte Sonderausgaben abgezogen; das sind weitere 1.314,40 €. Es verbleiben 4.885,60 € : 12 = mtl. Anrechnungsbetrag 407,13 €.
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